Urlaubsziel 2011

Von e7 am 02.11.2010, 17:15 in der Kategorie Intelligente Entscheidungen mit den Tags streetview google bürgermeister entscheidung politik. Kompletten Eintrag zeigen

Angenommen, ich würde für 2011 noch einen Urlaubsort im Allgäu suchen: Wäre nicht das kleine Örtchen Oberstaufen dafür ein idealer Kandidat?

Die Tagesschau bringt es auf den Punkt:

Oberstaufen gehört zwar nicht zu den 20 größten deutschen Städten, bekam zum Street-View-Start aber eine prominente Rolle, weil die dortige Tourismusgesellschaft von sich aus Google darum bat, Bilder der Gemeinde möglichst frühzeitig ins Netz zu stellen.

Soweit ich das interpretiere, scheint der Bürgermeister wohl keiner Partei anzugehören und auch sonst mitzudenken. Bei Netzpolitik gibts in den Kommentaren auch den Hinweis ein verpixeltes Haus. Ich bin gespannt, wie lange es dauert, bis tatsächlich einer dort aus der Region da vorbeifährt und ein Foto davon macht :)

VDS-Richtlinie legal erlassen

Von e7 am 10.02.2009, 10:32 in der Kategorie Zwischendurch... mit den Tags urteil entscheidung vds eugh. Kompletten Eintrag zeigen

Wie inzwischen hier, hier und vor allem in der Pressemitteilung zu lesen ist, findet der Europäische Gerichtshof, dass die Richtlinie zur VDS korrekt erlassen worden ist:

„Die Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung von Daten ist auf eine geeignete Rechtsgrundlage gestützt. Die Richtlinie wurde zu Recht auf der Grundlage des EG-Vertrags erlassen, da sie in überwiegendem Maß das Funktionieren des Binnenmarkts betrifft.“

Die Klage Irlands ging gegen die Art, wie die Richtlinie erlassen wurde, nicht gegen die Grundrechtsverletzungen. Nun ist die Bahn frei für das Bundesverfassungsgericht, die über den Inhalt entscheiden. Warten wir's ab.

Parallel dazu beginnt heute beim BVerfG das Verfahren zum Lissabon-Vertrag.