Eu: Nur 30 Minuten Videoaufnahme?

Von e7 am 24.05.2009, 11:04 in der Kategorie Kopfschüttelnd... mit den Tags künstliche beschränkung bürokratie verordnung eu. Kompletten Eintrag zeigen

In einer Amazon-Rezension lese ich gerade:

Was das Limit von 29:59 Minuten angeht, haben wir dies einer EU-Verordnung zu verdanken, durch die verhindert werden soll, daß Fotokameras mit Videofunktion die Camcorder verdrängen.

Sollte so eine Richtlinie tatsächlich existieren? Zuzutrauen wäre es der EU durchaus. Haben sich wieder irgendwelche Grüppchen ausgeheult? Mal recherchieren.

Zensur in Deutschland: diesmal beim Stern

Von e7 am 14.11.2008, 14:43 in der Kategorie Niederschmetternde Erkenntnisse mit den Tags terror spionage hausdurchsuchung nacktscanner eu wolfang stasi bka bnd deutschland zensur. Kompletten Eintrag zeigen

Eigentlich wäre hier ja ein Link auf einen Stern.de-Artikel. Ist ja auch so — dummerweise kommt da allerdings nur dieser Text:

Dieser Artikel steht leider nicht mehr zur Verfügung. Bitte kehren Sie zurück zur Startseite.

Der Artikel hat als Zusammenfassung oben drüber was von Spionage, EU-Geldern etc. stehen. Das erfährt man, wenn man beispielsweise im Google-Cache nachsieht. Die EU zahlt dafür kräftig — auch kein Wunder. Die von Deutschland (bzw. gewissen Demokratiefeinden in der Regierung) vorangetriebene Vorratsdatenspeicherung, Steuer-ID, biometrischer Personalausweis inklusive Fingerabrücken, Lauschangriff, Rasterfahnung, Anti-Terror-Datei und neuerdings das Ermächtigungsgesetz BKA-Gesetz (es gibt dazu auch eine Liste in der Wikipedia) sind ja beste Beispiele dafür. So wundert als also auch kaum, dass man im Artikel solche Zeilen liest:

„Probant ist ein Zwei-Jahres-Projekt, das durch die Europäische Kommission gefördert wird. Ziel ist es, Bewegungen und Verhalten von Menschen hinter Mauern zu verfolgen. Hauptanwender dieser Technik wird die Polizei sein.“

Vielleicht sollte man sich den Artikel speichern. Und zwar bevor er — wie zu erwarten — demnächst auch aus Google Cache verschwindet. Dumm, wenn man beim Zensieren (leichter politischer Druck oder so…) die andere Hälfte an Quellen vergisst. In einem Beitrag im Heise-Forum gibt's zum Zensurvorgang jedenfalls noch ein paar kleinere, weitere Informationen. Wer weiter liest, sieht auch, dass bei der ARD zumindest die offensichtlichen Links auf Beiträge, die der aktuellen Politik kritisch gegenüber stehen, verschwinden. Irgendwo in den Tiefen allerdings gibt es Dinge zum Download, die — zumindest wenn man den Heise-Postern traut — ganz interessant sein sollen.

Todesstrafe erlaubt und Grundrechte abgeschafft...

Von e7 am 05.09.2008, 12:15 in der Kategorie Krasse Aktionen mit den Tags tipp video youtube vortrag politik grundrechte grundgesetz eu-vertrag eu. Kompletten Eintrag zeigen

Zum EU-Vertrag (früher EU-Verfassung) bin ich auf ein paar interessante Videos gestoßen. In einer Umfrage der Welt (auf Ergebnisse klicken) sind 71 % aller Teilnehmer gegen die EU. Hier die Videos von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, deren Inhalte ich mal stichpunktartig unter die Links gesetzt habe:

Teil #1
Deutschland hat den Vertrag nicht ratifiziert (Unterschrift vom Bundespräsident fehlt); in Frankreich und Niederlande hat das Volk abgestimmt.

Teil #2
Wer will schon Deutscher sein? Was hat das Volk für Einflussmöglichkeiten? Verlust der Demokratie in Europa. Europäischer Gerichtshof macht nichts, hat keine Macht; der Richter aus Malta hat auf Deutschland genauso viel Einfluss wie der Deutsche. Anreize der „unabhängigen“ Richter, im Sinne der Regierung zu entscheiden (Geld, Wiederwahl…) Die Richter des mächtigsten Gerichts werden von der Regierung ernannt.

Dazu eine kleine Anmerkung: Das ganze gab es schon mal — und keiner will's wahrhaben. Genauso wie die NDP unwählbar ist, sind es die großen Parteien auch.

Teil #3
Politiker sind zwar begeistert, wissen aber nicht, was sie unterschreiben. Redefreiheit in Deutschland gibt es nicht mehr; kritische Medien werden in die rechte Ecke geschoben. Wohlstand mit der EU? Nein, die Schweiz ist erfolgreicher.

Teil #4
Wohlstand dank EU? Gegenteil zeigt die Schweiz, die Welthandelsorganisation gab es bereits vorher.

Teil #5
Rund um's Geld. Freier Kapitalverkehr. Machtpolitik von Angela Merkel; wir brauchen ein Bundeskanzler, der nicht nur schadet, sondern auch nützt.

Teil #6
Das EU-Parlament: Unterschiedliche Gewichtung der Stimmen in der EU, keine Demokratie — kein normales Gericht würde das durchgehen lassen. Hat keine Macht.
Missbrauch der Macht, keine Gewaltenteilung, Angela Merkel verwechselt Macht mit Demokratie; FDJ-Denken.

Teil #7
Beispiel: In Irland steht auf Abtreibung lebenslange Freiheitsstrafe, die EU-Kommision hat wegen der Warenverkehrsfreiheit ermittelt — wegen der Pille danach, weil diese nicht verkauft werden durfte. Weiteres Beispiel: Gewerkschaften. Über die Rechtformen Limited und andere (dank EuGH) wird deren Mitbestimmung aufgehoben.
Privatinsolvenz — Deutschland 7 Jahre, Frankreich 1 Jahr, dann schuldenfrei. Banken können sich absichern, kleine Handwerker nicht.
Dumpinglöhne sind durch EU legal geworden; das Handwerk in Deutschland hat keine Chance. Mindestlöhne hätten keine Auswirkung, da ausländische Regeln bei uns anerkannt werden müssten.
Verbraucherrecht, Lebensmittelrecht (Pestizite etc.) sind bis zu 1500 % schlechter geworden.

Teil #8
In Deutschland gelten 27 Rechtsordnungen — 26 davon werden von einem anderen Land bestimmt, nur eine Rechtsordnung kann demokratisch von Deutschland geändert werden. Strompreise wegen der EU stark gestiegen, wegen durch die von der EU geforderte Privatisierung. EU kann keine Sozialpolitik betreiben, aus Wettbewerbsgründen müssen die Länder die Sozialleistungen drücken. Kartellrecht nur nach EU. Keinerlei Rechtssicherheit, kein Rechtsstaat.

Teil #9
Menschenunwürdige Arbeit, in China hergestellt… das können wir nicht akzeptieren.

Teil #10
Abschluss. Verpflichtung zur Aufrüstung, Todesstrafe wird wieder eingeführt.

Eine schriftliche Zusammenfassung (PDF) vom Prof ist ebenfalls erhältlich.

Artikel 146 GG:

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Kommentar 153 auf abgeordnetenwatch.de (dort finden sich die Links zu den Videos):

Wir haben ein gutes Lebensmittelgesetz gehabt, uns wird aber von der EU vorgeschrieben (gezwungen, erpresst) das wir genmanipulierten Mais einführen müssen.

Beschäftigungstherapie für Frauen...

Von e7 am 03.09.2008, 18:23 in der Kategorie Krasse Aktionen mit den Tags sinnlos politik eu gender mainstreaming emanzipation frauen. Kompletten Eintrag zeigen

Was machen Frauen, wenn sie zu emanzipiert sind? Richtig: Politik. Ob jetzt „hobbymäßig“ wie Alice Schwarzer oder in der EU wie Eva-Britt Svensson (aus Schweden) ist egal. Nur dass Frau Schwarzer nicht dem Steuerzahler auf der Tasche liegt, sondern Frauen, die gerne mal PropagandaZeitschriften lesen.

In einem Bericht von Spiegel Online kann man nun folgende, denkwürdige Zeilen lesen:

Svenssons Argumentation teilte die Mehrheit der Abgeordneten — sie wollen die Hausfrau an Herd oder Waschmaschine aus der Fernsehwerbung verbannen.

Nun ja — ich frag mich bei solchen Zeilen, an welche Alternativen sich die guten Damen und Herren dort in Brüssel dabei denken. Frauen im Anzug, während sie im Maggi-Kochstudio irgendwelche Hasen zubereiten? Oder etwa Männer in Schürze? Oder gar Aliens, grüne Männchen vom Mars?

Dass sowas nicht klappen kann, erkennt man nach kurzem Nachdenken: Im Regelfall ist die Auswahl der Personen in der Werbung auf die Zielgruppe abgestimmt, für die das jeweilige beworbene Produkt gedacht ist — und glaubwürdig muss es auch sein. Dummerweise wird eben aus jenem Grund eine lächelnde Frau in Schürze hinter den Herd gestellt, und aus eben jenem Grund werden auch probiotische Jogurt-Drinks immer von der Mama beworben. Ich als Mann würde beispielsweise meine Kinder nie zwingen, probiotische Drinks in der Schule zu trinken bzw. überhaupt diese kleinen Flaschen mit noch weniger Inhalt überhaupt transportieren — zumal diese ja preislich auch nicht gerade interessant sind. Und meine Figur ist mir nun mal auch nicht so wichtig wie anderen Personen.

Aber der Spaß geht ja noch weiter:

Die Abgeordneten betonten positive Auswirkungen von Quoten für den Anteil von Frauen auf Managerposten und an Hochschulen.

Den Satz muss mir mal einer erklären: Es gibt eine Quote (in der Regel Mindestquote), sprich, es muss eine gewisse Zahl an Frauen in bestimmten Jobs sein, und dann wird die „positive Auswirkung“ betont (so in der Art „Juhu, es gibt mehr Frauen an Spitzenpositionen“)? Wenn man an einer Straße ein rotes rundes Schild mit 50 aufstellt und eine Radarfalle daneben — betone ich dann die positive Auswirkung der Geschwindigkeitsbegrenzung, nur weil die Autos jetzt durchschnittlich 55 km/h fahren statt wie vorher 100 km/h? Sehr dürftig.

Insgesamt mal wieder eine Aktion, die ins Bild der Umerziehung der Männer zu Frauen passt, und mal wieder die Benachteiligung der Männer vorantreibt. Echte Emanzipation würde nämlich auch Männerparkplätze nahe am Eingang einrichten (faul wie ich bin, sind mir irgendwelche Frauenparkplatz-Schilder sowieso egal) und eine Mindesquote für Männer in Pflegeberufen festlegen. Für alle Frauen, die sich jetzt durch mein Posting angegriffen fühlen — hier ein äußerst empfehlenswerter Artikel bei Focus Campus: Studenten-Mobbing — Allein unter Frauen.